Neuigkeiten zur Ortsumfahrung
Der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz hat hinsichtlich der Maßnahme der „Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs bei Espasingen“ (Ortsumfahrung Espasingen) eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt.
Aus einer Reihe von Fragen sei an dieser Stelle die wesentliche Frage hervorgehoben. Die vollständige Anfrage/Antworten sind als PDF verfügbar. Hierzu bitte auf diesen Text klicken/tippen.
Frage des Abgeordneten Storz:
Welche Schlussfolgerungen zieht die Landesregierung aus einem mittlerweile fünf Jahre andauernden Planfeststellungsverfahren für 2,2 Kilometer Straßenbau und einer Beseitigung eines schienengleichen Bahnübergangs für die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Bereich der Verkehrsinfrastruktur?
Antwort der Landesregierung:
Zunächst ist zu beachten, dass es sich um ein komplexes Projekt mit vielen Zwangspunkten handelt. Durch die unvermeidbare Zerschneidung der Talaue entstehen zahlreiche Eingriffe in Natur und Landschaft, die zu bewerten zu kompensieren sind. Außerdem verursacht die o.g. Verlegung des Wirtschaftswegs zusätzlichen Planungsaufwand. Die Faktoren, die einer schnelleren Erlangung des Baurechts in Gestalt des angestrebten Planfeststellungbeschlusses entgegenstehen, sind damit zu einem großen Teil projektbedingt und es ist nicht möglich diese ohne Weiteres zu verallgemeinern. Es machen sich aber auch in diesem Verfahren allgemeine Faktoren für eine Verfahrensverzögerung bemerkbar. Das betrifft etwa die umfangreichen Vorlagepflichten gegenüber dem Bund (BMDV) im Rahmen der Auftragsverwaltung von Bundesstraßen. Sie sind häufig mit zeitaufwendigen Abstimmungsprozessen verbunden.
